Cazeneuve neuer Regierungschef in Frankreich

Der bisherige Innenminister Bernard Cazeneuve ist neuer Regierungschef in Frankreich.

Der bisherige Innenminister Bernard Cazeneuve ist neuer Regierungschef in Frankreich. Staatspräsident François Hollande habe den 53-Jährigen ernannt und ihn beauftragt, eine neue Regierung zu bilden, teilte der Élyséepalast in Paris mit.

Der bisherige Premier Manuel Valls teilte Hollande den Rücktritt seiner Regierung mit. Valls (54) hatte am Montagabend angekündigt, sein Amt niederzulegen, weil er bei den Sozialisten für die Nachfolge von Hollande im Élyséepalast kandidiert. Die Präsidentenwahl ist im April und Mai kommenden Jahres geplant.

Cazeneuve führt seit rund zweieinhalb Jahren das Innenministerium und stand wegen der Terrorserie in Frankreich besonders im Rampenlicht. Er vertritt eine harte Linie gegen Gewalttäter und Terroristen.

Hollande verzichtet auf zweite Amtszeit

Frankreichs Sozialisten und mehrere kleine Parteien bestimmen ihren gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten bei einer Vorwahl im Januar. Valls Kandidatur galt als sicher, nachdem Staatschef Hollande am Donnerstag seinen Verzicht auf seine Bewerbung um eine zweite Amtszeit erklärt hatte.

Valls vertritt eine wirtschaftsfreundliche Linie und stößt deshalb beim linken Flügel der Sozialistischen Partei auf Widerstand. Sieben weitere Politiker haben bereits ihre Kandidatur für die Vorwahl angekündigt, darunter der Ex-Minister und Valls-Gegner Arnaud Montebourg. Die Franzosen wählen ihren künftigen Staatschef dann in voraussichtlich zwei Wahlgängen am 23. April und 7. Mai.

Valls warb in seiner Rede um Unterstützung im linken Lager: "Meine Kandidatur ist die der Versöhnung", sagte er im Rathaus von Évry südlich von Paris, wo er bis 2012 Bürgermeister war. Hollande hatte Valls 2012 zum Innenminister gemacht, zwei Jahre später rückte er als Premierminister an die Spitze der Regierung.

Fillon und Le Pen in Führung

Viereinhalb Monate vor der Präsidentenwahl gelten der konservative Kandidat François Fillon und die Rechtspopulistin Marine Le Pen in Umfragen als Favoriten. Die Linke zeigte sich zuletzt gespalten. So wollen etwa der Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon und der frühere Wirtschaftsminister Emmanuel Macron, der seine Bewegung "En Marche!" "weder rechts noch links" einstuft, sich nicht an der Vorwahl beteiligen, sondern direkt für die Präsidentenwahl antreten.

Amtsinhaber Hollande hatte am Donnerstag die Konsequenzen aus seiner Unbeliebtheit und zunehmenden Isolierung gezogen. Seinen Verzicht auf eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit begründete er damit, dass er keinen breiten Rückhalt im eigenen Lager habe und eine Zersplitterung der Linken nicht akzeptieren könne.