"Deutsche Wirtschaft trotz Lockdowns robust"

Die Zuversicht deutscher Firmen wächst trotz des zweiten Lockdowns. Ökonomen rechnen mit einer Wiederaufnahme des Erholungskurses im Frühjahr. Die Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur kommen den Staat allerdings teuer zu stehen.

Die Bundesbank sieht die deutsche Wirtschaft ab Frühjahr zurück auf Erholungskurs, und die Stimmung in den Unternehmen verbessert sich. "Die deutsche Wirtschaft zeigt sich trotz Lockdowns robust, vor allem wegen der starken Industriekonjunktur", sagte Ifo-Präsident Clemens Fuest am Montag. Ökonomen hatten allerdings am Wochenende gewarnt, dass eine mögliche dritte Corona-Welle den Aufschwung in Deutschland ausbremsen könnte.

Das Ifo-Geschäftsklima stieg im Februar um 2,1 Punkte auf 92,4 Zähler. Das ist der höchste Stand seit Oktober. Die Unternehmen bewerteten sowohl ihre aktuelle Lage besser als auch die Zukunftsaussichten. Das Geschäftsklima zog in allen betrachteten Wirtschaftssektoren an. Selbst in dem von den Corona-Beschränkungen stark getroffenen Handel besserte es sich etwas.

Aus Sicht der Bundesbank dürfte die deutsche Wirtschaft in diesem Frühjahr wieder Fahrt aufnehmen. "Mit sinkenden Infektionszahlen, der breiteren Verfügbarkeit von Impfstoffen und sukzessiven Lockerungen der Eindämmungsmaßnahmen sollten die gegenwärtigen Bremsfaktoren (...) nach und nach entfallen", heißt es im Monatsbericht Februar, den die Notenbank am Montag veröffentlichte. "Die Wirtschaft dürfte daher wohl ab dem Frühjahr wieder auf ein deutlich höheres Leistungsniveau zurückkehren und ihren Erholungskurs wieder aufnehmen."

Für das erste Quartal 2021 rechnet die Notenbank wegen der aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie mit einem Dämpfer für die Konjunktur. "Es steht aber nicht zu befürchten, dass die Wirtschaftsaktivität auf den Tiefstand während des Lockdowns im Frühjahr 2020 abrutscht."

Im Gesamtjahr 2020 war die Wirtschaftsleistung Deutschlands um 5,0 Prozent zum Vorjahr eingebrochen. Der Staat versucht, das Corona-Tief mit Hilfsmilliarden abzufedern. "Im Verlauf des Jahres sollte aber der Aufschwung wieder Tritt fassen und auch die Staatsfinanzen zunehmend entlasten", prognostiziert die Bundesbank. "Für 2022 zeichnet sich ein deutlich sinkendes Staatsdefizit ab."

Angesichts der Debatte um die Schuldenbremse betonten die Währungshüter, nach Abklingen der Pandemie gelte es, "die Staatsfinanzen wieder solide aufzustellen". Die seit 2009 im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse erlaubt dem Bund nur in geringem Maße neue Kredite. In der Corona-Krise 2020 machte der Bund von der Ausnahmeregelung Gebrauch, dieses Instrument in Notsituationen vorübergehend aufheben zu können. Auch 2021 soll die Schuldenbremse noch einmal ausgesetzt werden.

Zinsen bleiben wohl weiter niedrig

DIW-Chef Marcel Fratzscher sieht im Anstieg der Staatsschulden in der Corona-Krise dagegen keinen Grund zur Sorge. "Da die Zinsen noch auf längere Sicht niedrig bleiben werden, kostet die Bedienung der Corona-Kredite den Staat praktisch nichts oder bringt sogar im Falle von negativen Zinsen Zinseinnahmen", sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) der Deutschen Presse-Agentur.

Schulden für Investitionen in Bildung, Klimaschutz, Innovation und eine starke Infrastruktur seien notwendig, um langfristig gute Arbeitsplätze und die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts zu sichern. "Dies schafft Steuereinnahmen, wodurch der Schuldenberg wieder leichter abgetragen werden kann."

Nach Einschätzung Fratzschers sollte die Schuldenbremse vorerst ausgesetzt bleiben. "Eine baldige Einhaltung der Schuldenbremse würde eine massive wirtschaftliche Vollbremsung erfordern, die vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ihren Arbeitsplatz und vielen Unternehmen ihre Existenz kosten könnte", warnte der Ökonom.

Die Corona-Krise hatte im vergangenen Jahr tiefe Löcher in den Staatshaushalt gerissen. Nach ersten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes gaben Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung im vergangenen Jahr 158,2 Milliarden Euro mehr aus als sie einnahmen. Details auch zu Konjunkturentwicklung Ende 2020 gibt die Wiesbadener Behörde am Mittwoch (8.00 Uhr) bekannt.