Türkei will deutschen IS-Kämpfer schon am Montag abschieben

Die Türkei macht ihre Ankündigung wahr: Schon am Montag will sie einen deutschen IS-Kämpfer abschieben. Am Donnerstag sollen sieben weitere Anhänger der Terrormiliz folgen. Wie reagiert Deutschland?

Die Türkei will einen deutschen Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) schon an diesem Montag abschieben. Das sagte der Sprecher des Innenministeriums, Ismail Catakli, nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Auch ein Däne soll schon am Montag abgeschoben werden, sagte er. Ein amerikanischer IS-Kämpfer sei bereits zurückgeführt worden. "Insofern wird heute die Abschiebung von drei ausländischen Terroristenkämpfern aus unserem Land gewährleistet."

Zudem kündigte Catakli an, sieben deutschstämmige IS-Kämpfer am Donnerstag abzuschieben. Sie hätten die deutsche Nationalität. Der türkische Innenminister Süleyman Soylu hatte die Rückführung von Kämpfern des IS am Freitag angekündigt.

20 deutsche IS-Anhänger sollen abgeschoben werden

Nach Angaben des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sitzen derzeit 1149 Anhänger des IS in türkischen Gefängnissen. Davon seien 737 ausländische Staatsbürger.

Der Kommunikationsdirektor Erdogans, Fahrettin Altun, hatte der "Stuttgarter Zeitung" gesagt, die Türkei wolle auch 20 deutsche IS-Anhänger abschieben.

Bundesaußenminister Heiko Maas hatte vergangene Woche in Budapest kritisiert, dass es keine konkreten Informationen von türkischer Seite zu den IS-Anhängern gebe. "Es müsste erst einmal rechtssicher festgestellt werden, dass es sich um deutsche Staatsbürger handelt", sagte er. Handele es sich um Deutsche, sei die Bundesregierung verpflichtet, diese zurückzunehmen.

Die Türkei hatte am 9. Oktober eine Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG begonnen, die sie als Terrororganisation betrachtet. Während der türkischen Militäroffensive wurden nach Angaben von Soylu 287 IS-Anhänger festgenommen, darunter Frauen und Kinder.

Staaten lehnen ab

In Nordsyrien haben sich die Türkei und Russland als Schutzmacht des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad inzwischen darauf geeinigt, den zuvor zwischen Kurden und Türken umkämpften Grenzstreifen gemeinsam zu kontrollieren. Die von der YPG geführten SDF haben sich nach russischen Angaben zurückgezogen.

Mehrere europäische Staaten haben es bisher abgelehnt, IS-Anhänger zurückzuholen, die von der SDF in Nordsyrien gefangen genommen worden sind.

Soylu hatte europäischen Verbündeten der Türkei wie Großbritannien oder den Niederlanden in der Vergangenheit vorgeworfen, sich aus der Verantwortung zu ziehen, indem sie IS-Kämpfern die Staatsangehörigkeit entzögen und sich weigerten, diese zurückzunehmen. "Wir sind kein Hotel für jedermanns Daesh-Mitglieder" hatte der türkische Innenminister gesagt. Mit "Daesh" benutzte er eine arabische Bezeichnung für den IS.