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Nach internationalem Aufschrei

Trump will Trennung von Einwanderer-Familien beenden

  • Veröffentlicht: 20.06.2018
  • 19:12 Uhr
  • dpa
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© Alex Brandon/AP/dpa

Die Trennung von Flüchtlingsfamilien in den USA hat in vielen Teilen der Welt Entsetzen ausgelöst. Präsident Donald Trump ist offenbar der Negativschlagzeilen überdrüssig. Er will jetzt per Präsidentendekret seine eigene Politik beenden.

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US-Präsident Donald Trump will mit einem vorübergehenden Dekret die höchst umstrittene Trennung illegaler Einwanderer von ihren Kindern beenden. "Wir müssen die Familien zusammenhalten", sagte er am Mittwoch im Weißen Haus. Er wolle zunächst eine vorübergehende Regelung unterschreiben, die dann von einem Gesetz ersetzt werden solle, sagte der Präsident.

In den vergangenen Wochen hatten die US-Behörden an der Südgrenze zu Mexiko die Familien von illegal Eingewanderten Menschen aus Süd- und Mittelamerika konsequent getrennt. Nach US-Rechtsprechung ist die Inhaftierung von Kindern gemeinsam mit ihren Eltern bisher nicht ohne weiteres möglich. Mehrere Gesetzentwürfe, die dies ändern sollen, hatten bisher keine parlamentarische Mehrheit gefunden. Eine Abstimmung ist nun für Donnerstag geplant.

Weltweite Empörung

Die Praxis der Trennung von Eltern und Kindern hatte international zu einem Aufschrei geführt. Unter anderem hatte sich Papst Franziskus der Meinung der katholischen US-Bischofskonferenz angeschlossen, die Praxis der US-Grenzbehörden sei unmenschlich und nicht akzeptabel. Medien zeigten Bilder von Kindern in Maschendrahtkäfigen. Auf Tonbandmitschnitten waren bitterlich weinende Kleinkinder zu hören, die von ihren Eltern getrennt wurden.

Trump hatte bisher die oppositionellen Demokraten dafür verantwortlich gemacht, dass es nicht zu einer gesetzlichen Regelung gekommen ist. "Die Demokraten sind schuld", twitterte der Präsident noch am Mittwoch. Allerdings konnte auch die republikanische Mehrheitsfraktion keine klare Mehrheit für ein entsprechendes Gesetz herstellen.

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