Szenarien für Lockerungen oder Verschärfungen

Der Rückgang der Corona-Infektionen ist zwar gestoppt - dennoch wird vor allem über Lockerungen der Maßnahmen und die Bedingungen dafür geredet. Die Bundesregierung ist eher vorsichtig. Nun beschreibt eine Bundeseinrichtung Kennzahlen für verschiedene Schritte.

Das Robert Koch-Institut hat ein eigenes Strategiepapier mit Stufen für verschiedene Maßnahmen in der Corona-Pandemie vorgelegt: Es unterbreitet Vorschläge für Szenarien zu vorsichtigen Lockerungen oder auch Verschärfungen. Die Bundesregierung bezeichnete es am Mittwoch als wichtigen Hinweis.

Das Papier mit dem Titel "ControlCovid" (Covid kontrollieren) wurde bereits vergangene Woche auf der Webseite veröffentlicht, war aber zunächst von der Öffentlichkeit unbemerkt geblieben. Zuletzt berichteten mehrere Medien darüber. In dem Papier ist unter anderem die Rede von der "Notwendigkeit einer klaren Zielstellung und transparenten Perspektive für die nächsten Monate". Das RKI schreibt, das Papier solle als "Hilfestellung" verstanden werden.

Als Ziel führen die Autoren an, die Zahl schwerer Erkrankungen, Langzeitfolgen und Todesfälle zu minimieren und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Empfohlen wird, verschiedene Kennzahlen wie die Sieben-Tage-Inzidenz (Fallzahlen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche) auf Landkreis-Ebene zu betrachten und Lockerungen erst zu beschließen, "wenn ein überwiegender Anteil der Landkreise Indikatoren mit Werten aufweist, die dies erlauben". Lockerungen sollen demnach vorsichtig und langsam vorgenommen werden.

In einem komplexen vierstufigen Konzept weist das RKI exemplarische Maßnahmen für verschiedene Lebensbereiche je nach Corona-Lage aus: für eine Basisstufe (Inzidenz unter 10) sowie für niedriges Infektionsgeschehen (zwischen 10 und 35), mittleres (zwischen 35 und 50) und hohes (mehr als 50). Neben der Sieben-Tage-Inzidenz koppelt das RKI die Stufen allerdings noch an den Anteil der Covid-19-Fälle an der Kapazität der Intensivstationen, an die Krankenhausfälle bei Über-60-Jährigen und die Möglichkeiten beim Nachverfolgen von Kontaktpersonen. Ein Blick auf einzelne Indikatoren sei nicht ausreichend, bekräftigt das RKI.

Ein Beispiel: Auf der höchsten Stufe dürften Alten- und Pflegeheime nur Einzelbesuche zulassen, auf der mittleren dürften zwei Besucher kommen, auf der niedrigsten Stufe dann mehrere; eine Testpflicht würde immer gelten. In einer Übersicht weist das RKI Heime als Orte mit hohem Ansteckungsrisiko aus. In Kitas und Grundschulen wird es als moderat angegeben, im Einzelhandel als niedrig. Zur Thema Kita-und Schulschließungen heißt es, dies sei "gegebenenfalls bei außergewöhnlich hohem Transmissionsgeschehen" zu prüfen.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Mittwoch auf eine entsprechende Frage, in die Beratungen von Bund Ländern flössen von allen Seiten Ideen und Vorschläge ein. Das RKI sei "natürlich immer" ein wichtiger Hinweisgeber. Ein Sprecher von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte, das Strategiepapier sei ein Anhaltspunkt für regionale Lockerungen und könne in die laufende Debatte einbezogen werden. Spahn bewerte das Papier als wichtigen Hinweis für die Diskussion, die jetzt anstehe.

Bund und Länder wollen am 3. März über den weiteren Kurs beraten. Eine Arbeitsgruppe berät über mögliche Öffnungsschritte.