Scholz: Ampel-Koalitionsgespräche kommen gut voran

Der designierte neue Bundeskanzler sieht Gespräche der Ampel-Parteien im Zeitplan. Bis Anfang Dezember solle die neue Regierung stehen. 

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht die Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP voll im Zeitplan - die Grünen berichten allerdings von einem heftigen Ringen. Scholz sagte am Samstag in Schönefeld bei Berlin: "Sehr gute, sehr konstruktive Gespräche, die auch schnell vorankommen." Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock räumte in Potsdam ein: "Wir hatten die Nase auch mal richtig voll, weil wir das Gefühl hatten, für den Klimaschutz sind nur die Grünen verantwortlich." Dem Vernehmen nach gingen die Verhandlungen am Samstag weiter.

Zum Auftakt der Koalitionsgespräche am 21. Oktober hatten die drei Parteien das Ziel ausgegeben, dass Scholz in der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt wird. Zwischenzeitlich stellten die Grünen zwar einen pünktlichen Abschluss der Verhandlungen infrage und zeigten sich unzufrieden mit Fortschritten vor allem beim Klimaschutz. Zuletzt hieß es aber, dass der Koalitionsvertrag in der kommenden Woche vorliegen soll. Derzeit beraten die 21 Hauptverhandler die Ergebnisse von 22 fachpolitischen Arbeitsgruppen. Aufgabe der Spitzenteams ist es, noch ungelöste Konflikte beizulegen.

Der SPD-Kanzlerkandidat lobte die Atmosphäre der Verhandlungen. "Man merkt, dass da nicht nur Sachprobleme ordentlich bearbeitet werden und es immer gute gemeinsame Vorhaben gibt, sondern dass da auch menschlich alles stimmt", sagte er. "Das ist ja auch wichtig, wenn man sich vornimmt, nicht nur einen Koalitionsvertrag zu schreiben, sondern auch eine Regierung zu bilden und das gut zu machen die vielen Jahre." Baerbock sagte, es gebe Bereiche, wo "diese Farbkonstellation einen wirklichen Aufbruch schaffen wird".

Baerbock macht aber auch deutlich: "Klar ist, dass Klimaschutz kein einzelnes Kapital in diesem Koalitionsvertrag sein kann." Klimaneutralität müsse die Leitlinie für jeden Politikbereich sein, nicht nur für ein Umweltressort, sondern auch für die Landwirtschaft, für den Verkehr und vor allen Dingen auch für Wirtschaft und Industrie. Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sprach von "brutal anstrengenden" Verhandlungen. "Wir haben bereits viel erreicht. Ich hoffe, dass ihr nächste Woche das Ergebnis lesen könnt."

Ampel soll dauerhafte Koalition werden

Scholz strebt nach eigenen Angaben mehrere Wahlperioden mit einer Ampel-Koalition an. Wenn die Regierung zustande komme und im Dezember gewählt werde, "sollten wir antreten, um auch wiedergewählt zu werden". Er ergänzte: "Wir wollen daraus ja eine längere Geschichte werden lassen, wenn die Bundeskanzlerwahl jetzt stattgefunden hat, und das bedeutet, dass man sich auch miteinander die ganze Zeit so aufführt wie eine Regierung, die das Land gut regiert."

FDP-Vorsitzende Christian Lindner sieht das ähnlich. Er sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Samstag): "Eine Koalition sollte mit der Absicht antreten, gemeinsam wiedergewählt zu werden." Wenn man es anders angehe, führe das zu koalitionsinternem Wettbewerb. "Das schwächt eine Konstellation insgesamt." Wenn man die Wahlprogramme als Ausgangspunkt nehme, dann beginne die Ampel offensichtlich als Zweckbündnis. "Daraus kann zukünftig aber mehr entstehen."