Kommission plant Kohleausstieg zwischen 2035 und 2038

In der von der Bundesregierung eingesetzten Kohlekommission zeichnet sich einem "Spiegel"-Bericht zufolge eine Einigung beim Ausstieg aus der Kohleverstromung ab.

Demnach sollen die letzten Kohlekraftwerke zwischen 2035 und 2038 geschlossen werden. Eine entsprechende Kompromisslinie habe Bahn-Vorstand Ronald Pofalla nach einer Reihe von Gesprächen mit den anderen Mitgliedern der Kommission erarbeitet und diese im Bundesumweltministerium sowie im Kanzleramt vorgestellt.

Das Umweltministerium bestätigte am Samstag, dass es Gespräche gegeben habe. Zu den Inhalten wollte sich eine Sprecherin aber nicht äußern. Nach dem "Spiegel"-Bericht ist geplant ist, in einem Sofortprogramm Kraftwerke mit einer Leistung von insgesamt fünf bis sieben Gigawatt bis zum Jahre 2020 vom Netz zu nehmen und gegebenenfalls als Reserve zu behalten. Spätestens im Jahre 2027 soll geprüft werden, ob der Ausstiegspfad eingehalten werden kann.

"Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung"

Auch Maßnahmen zur Bewältigung des Strukturwandels in den betroffenen Braunkohleregionen sollen demnach in einem Bundesgesetz festgeschrieben werden. Dazu zählten neben dem Ausbau von Breitbandnetzen und der Eisenbahnstrecke von Görlitz in Sachsen nach Berlin auch die Ansiedlung von Bundesbehörden.

Die Kohlekommission, die eigentlich "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" heißt, hatte im Juni ihre Arbeit aufgenommen. Sie soll bis Ende des Jahres eine Strategie zum Ausstieg aus der Kohleverstromung ausarbeiten und Vorschläge für die Finanzierung und Gestaltung des Strukturwandels in Tagebau-Regionen wie der Lausitz und dem Rheinischen Revier vorlegen. Derzeit belastet vor allem der Streit um die geplante Räumung des Hambacher Forsts die Arbeit der Kommission.