Ostbeauftragte distanziert sich von Studie

Vor wenigen Wochen schlug die Rechtsextremismus-Studie hohe Wellen - inzwischen rudern die Macher zurück.

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), hat sich offiziell von der Studie zum Rechtsextremismus in Ostdeutschland distanziert, die ihr eigenes Haus in Auftrag gegeben hatte. Die Wirtschaftsstaatssekretärin wirft den Autoren vom Institut für Demokratieforschung an der Universität Göttingen mangelnde Sorgfalt und eine «nicht hinnehmbare Schlamperei» vor, wie eine Sprecherin des Ministeriums am Donnerstag in Berlin bestätigte. Aus dem Institut war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Die Studie habe «ihre Glaubwürdigkeit eingebüßt, weil sie von jedermann als unsolide abqualifiziert» werden könne, heißt es nach Angaben der «Sächsischen Zeitung» in einem Schreiben Gleickes an die Autoren. Damit habe sie «jeden Wert für die dringend notwendige gesellschaftspolitische Debatte über die Ursachen des Rechtsextremismus in Ostdeutschland verloren». Sie könne die Studie nicht länger guten Gewissens verwenden oder weiterempfehlen. Eine mögliche Rückerstattung bislang ausgezahlter Mittel werde geprüft.

Kritik an der Studie

Die Studie untersuchte die möglichen Ursachen von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland auf regionaler Ebene. Schon kurz nach der Veröffentlichung im Mai war den Wissenschaftlern vorgeworfen worden, handwerklich unsauber gearbeitet zu haben. Schwerpunkte der Untersuchung waren Heidenau, Freital und Erfurt.

Gleicke hatte die Kritik damals noch zurückgewiesen und erklärt, es gebe keine Veranlassung für Zweifel daran, dass der Auftragnehmer die Studie nach aktuellen wissenschaftlichen Standards ausgeführt habe.

Nun schrieb die SPD-Politikerin laut «Sächsischer Zeitung», sie habe mit Verwunderung zur Kenntnis genommen, dass das Göttinger Institut dem Ministerium neue Studienfassungen übermittelt habe - «ohne nähere Erläuterungen und Hinweise darauf, was geändert wurde und warum diese Änderungen erfolgt» seien. «Hieraus kann ich nur die Konsequenz ziehen, mich hiermit in aller Form von der Studie zu distanzieren.»